Patent und Recherche: Freedom to Operate, Stand der Technik und Einspruch

Recherchen für Ihr Patent

Möchte ein Anmelder eine Patentrecherche beauftragen, stellt sich die Frage, welches Ziel erreicht werden soll? Dafür gibt es grundsätzliche Strategien: Freedom-to-Operate-Recherchen (FTO), Patentrecherchen nach Stand der Technik, Einspruchs- oder Analyse-Recherchen.

Freedom-to-Operate (FTO)

Ausgangspunkt oder Basis ist die eigene Erfindung oder Entwicklung – wichtig in der Planungsphase.

Eine Freedom-to-Operate-Recherche (FTO) fokussiert sich zunächst auf den speziellen Technologie-Umfang oder eine spezielle Technologie. Sie beantwortet die Frage, ob eine Erfindung bzw. Entwicklung bestehende Schutzrechte oder anhängige Schutzrechtsanmeldungen verletzen könnte..

Hierzu wird geprüft, ob das eigene Produkt in den Schutzbereich fremder Patente eingreift. Wird keine Verletzung festgestellt, kann das Produkt gefahrlos an den Markt gehen. Die Ergebnisse der FTO-Recherche können auch für eine Recherche zum Stand der Technik weiter verwendet werden.

Stand der Technik

Ausgangspunkt ist die eigene Idee oder Entwicklung – gibt es bereits einschlägigen Stand der Technik und wie grenzt sich meine Erfindung davon ab.? Eine Recherche zum Stand der Technik ist typischer Weise auf die Idee oder konkrete Entwicklung fokussiert.

Sie dient dazu, einen Überblick über den aktuellen Fortschritt in einem technischen Bereich oder ein Technologiefeld zu bekommen. Zweck dieser Rechercheform ist auch, die Erteilungsaussichten einer Erfindung bzw. Entwicklung abzuschätzen. Es können aber daraus auch Ideen für die eigenen Entwicklungen generiert und Nischen gefunden werden. So grenzen Sie sich gegen Wettbewerber ab und reduzieren Aufwände und Kosten.

Einspruchsrecherche

Soll gegen ein erteiltes Patent ein Einspruch eingelegt werden, ist guter Stand der Technik, der im Erteilungsverfahren noch nicht berücksichtigt wurde, von großer Bedeutung. Ausgangspunkt ist also das gegnerische Patent. Das Ziel ist hier, Veröffentlichungen mit entsprechenden Merkmalen im relevanten technischen Bereich zu finden und als Basis für das Einspruchsverfahren zu nutzen.

Dafür suche ich in verschiedenen Datenbanken relativ breit den Stand der Technik vor dem Anmelde- bzw. Prioritätsdatum des gegnerischen Patents, der dann auf die anzugreifenden Merkmale fokussiert und eingegrenzt wird.

Analyse-Recherche

Diese Form der Recherche unterstützt Sie dabei, Wettbewerber zu finden. Wie viele Patente haben sie veröffentlicht und in welchen Technologiefeldern oder Klassifikationen melden Ihre Wettbewerber an? Auch gegen wen Ihre Marktbegleiter Einsprüche erheben, erfahren Sie so. Die Ergebnisse werden statistisch aufbereitet und in einer Übersicht dargestellt. Sie hilft Ihnen, die Wettbewerbssituation einzuschätzen und die eigenen Aktivitäten zu optimieren.

Unabhängig davon, welche Rechercheart für Sie relevant ist: Sie schildern mir Ihr Anliegen und erhalten dann die bestmögliche Lösung!